Zentrales Mittel für Kommunikation und Vertrieb ist das Internet. Insbesondere das Onlinemarketing greift dabei auf Technologien zurück, die das Nutzerverhalten auswerten und zugrunde legen. Dafür fehlte es lange – scheinbar – an dem Erfordernis, die DSGVO wahren zu müssen. Verhaltensbasierte Werbung, Cookies und Webtracking lehren uns jedoch, dass es sehr wohl technisch möglich ist, diese zielgerichtet anzusprechen. Aber ist es auch möglich, Nutzer und Betroffene im Sinne des Datenschutzes rechtmäßig und gar rechtssicher werblich über die Schulter zu blicken und etwa zu adressieren?

Welche Regeln gelten dafür und sollten daher – in Abhängigkeit zur vorgegebenen Risikokultur – beachtet und regelmäßig geprüft werden?

Die Prüfverfahren, die die Deutschen Aufsichtsbehörden im August 2020 eingeleitet haben, und die Cookies Urteile des EuGH und des BGH geben insoweit die Richtung vor.

Welcher Rechtsrahmen ist hier einzuhalten, gibt es Ausnahmen, auf die wir uns stützen können?

Was sagt die Aufsicht – es gibt zwischenzeitlich diverse Äußerungen und Konkretisierungen, die vorgestellt und diskutiert werden.

Über welche (Compliance-) Risiken ist hier zu befinden?

Themenschwerpunkte

  • Einleitung, insbesondere Erläuterung der wesentlichen Techniken (Webtracking und Cookies)
  • Darstellung der rechtlichen Entwicklung, bis hin zu den jüngsten Hinweisen von Aufsicht und EuGH vom 01.10.2019 und BGH vom 28.05.2020
  • Darstellung der einschlägigen Rechtsgrundlagen nach Maßgabe des EuGH Urteils zu Cookies, insbesondere Art. 5, 6, 24, 25, 26, 28, 30, 32 DSGVO sowie der §§ 11-15a TMG
  • Behandlung zentraler praktischer Fragestellungen wie Verfahrensverzeichnis, Datenschutzfolgenabschätzung und Interessenabwägung sowie Nutzerinformation
  • Typische Fragestellungen und Fallstricke (Ankreuzkästchen, Vorbelegungen, OptIn-/Opt-Out,
  • Anforderungen an die Information und Belehrung, Cookieauflistungen, Wahrnehmung berechtigter Interessen)
  • Lenkungsfunktion (Nudging) zur Steigerung der Zustimmungsquote
  • Diskussion und Erläuterung bestehender Gestaltungsspielräume, insbesondere unter Rückgriff auf die vom BGH ausdrücklich zugelassenen Spielräume nach Maßgabe der jeweiligen Risikokultur

Zielsetzung/Nutzen

Ziel der Veranstaltung ist es, die aktuellen Herausforderungen im Zusammenhang mit Internetauftritten und der damit einhergehenden Datenverarbeitung von Nutzer-Besuchen kennenzulernen.

Die Teilnehmer werden konkret in die Lage versetzt, auf Grundlage der in den jüngsten Veröffentlichungen der Aufsichtsbehörden einerseits und den Grundsatzentscheidungen des EuGH vom 01.10.2019 und BGH vom 28.05.2020 Planungs-, Kontroll- und Prüfungsanforderungen für das eigene Unternehmen entwickeln bzw. aktualisieren und hinreichend flexibel anwenden zu können.

Dabei wird auf die aktuellen Cookie-Consent-Lösungen, die zugehörigen Belehrungs- und Informationstexte, insbesondere die Lenkungstechnologlien (Nudging) zur Steigerung der Zustimmungsraten, aber auch die ersten Ergebnisse der im August 2020 gestarteten umfangreichen aufsichtsrechtlichen Prüfverfahren eingegangen.

Im Hinblick auf der weitereichenden Bedeutung der Cookie-Rechtsprechung auf die Gestaltung von Datennutzungen und Einwilligungsanforderung, stellt auch dieser Aspekt einen wichtigen Baustein rechtssicherer Kundendatenverarbeitung in diesem Webinar dar.

Zielgruppe

Compliance- und Datenschutzbeauftragte sowie Mitarbeiter aus den Bereichen Recht, Interne Revision, Marketing und Vertrieb

Hinweise

Als Referent fungiert Herr Rechtsanwalt Stefan Maas. Er ist Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz (zert. TÜV Rheinland) und seit Jahren Dozent für die Kreditwirtschaft Internetnutzung (insbes. Datenschutz, IT-Sicherheit, Marketing und Medien- und Persönlichkeitsrecht, Daten und Kommunikation).