Mit Schreiben 06/2020 (BA): Geschäftsleiter und Aufsichtsorgane vom 3. Juni 2020 hat die BaFin Entwürfe der überarbeiteten Merkblätter zur Konsultation gestellt. Die Überarbeitung der Merkblätter dient der Angleichung der Verwaltungspraxis an die EBA/ESMA-Leitlinien zur Bewertung der Eignung der Mitglieder des Leitungsorgans und von Schlüsselpositionen. (EBA/GL/2017/12) und zur internen Governance (EBA/GL/2017/11). Zu beiden Leitlinien hat die BaFin eingeschränkte Compliance-Erklärungen abgegeben.

Ergänzend bzw. korrespondierend nimmt die BaFin im Vorgriff auf den Gesetzgebungsprozess zum Risikoreduzierungsgesetzes (Umsetzung der Kapitaladäquanzrichtlinie in deutsches Recht) vorgesehene Gesetzesänderungen des KWG, z.B. zum Anzeigewesen (§ 24 KWG) und zu den Governance-Regelungen an Geschäftsleiter und Aufsichtsorgane (§ 25 c und d KWG) in die Merkblätter auf.

Als BWGV haben wir uns maßgeblich in die Stellungnahme der Deutschen Kreditwirtschaft zu den Merkblättern eingebracht, die unter Federführung des BVR erarbeitet wurden.

Mit diesem Webinar wollen wir Ihnen

  • wesentliche Änderungen in der Verwaltungsauffassung der BaFin aufzeigen
  • darlegen, welche Auswirkungen diese auf die genossenschaftliche Governance hätte und welche Schwerpunkte wir daher in der Lobbyarbeit setzen
  • eventuellen Handlungsbedarf für die Institute ableiten und
  • mit Ihnen diskutieren, zu welchen Themen und in welcher Weise Sie Umsetzungsunterstützung durch Ihren Verband erwarten

Themenschwerpunkte

  • Allgemeine Hinweise zu den Änderungen in den Merkblättern (z.B. Begriffsdefinitionen)
  • Anzeigepflichten zu Geschäftsleitern und Aufsichtsratsmitgliedern
  • Anforderungen an die Mitglieder der Geschäftsleitung und des Aufsichtsorgans (z.B. Umgang mit Interessenkonflikten, neue Eigenschaft der Unvoreingenommenheit)
  • Pflichten von Geschäftsleitern und Aufsichtsorganen (z.B. Eignungsbeurteilung, interne Richtlinien und Prozesse)

Zielsetzung/Nutzen

Sie erhalten in ca. einer Stunde einen Überblick über die wichtigsten Neuerungen und erste Hinweise auf das Vorgehen. Im Anschluss haben Sie die Möglickeit in einer 30 minütigen Fragerunde offene Punkte zu besprechen.

Zielgruppe

Vorstand, Vorstandsstab, Betriebsorganisation, Personal und Aufsichtsrat

Hinweise

Als Referenten fungieren Anke Bartsch, Bankbetriebswirtschaft und Bankaufsichtsrecht, BWGV und Daniel Krümmel, Rechtsberatung, BWGV.