Die BaFin hat mit Datum vom 29.12.2020 neue Merkblätter zu den Geschäftsleitern und Mitgliedern von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen veröffentlicht. Ziel der Merkblätter ist die europäische Harmonisierung der Aufsichtspraxis im Bereich der Corporate Governance.

Die Merkblätter in ihrer vierten Auflage berücksichtigen daher die neu gefassten gemeinsamen Leitlinien der Europäischen Bankaufsichtsbehörde (EBA) und der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) „Leitlinien zur Bewertung der Eignung von Mitgliedern des Leitungsorgans und Inhabern von Schlüsselfunktionen“ (EBA/GL/2017/12) sowie die Leitlinien der EBA „Leitlinien zur internen Governance“ (EBA/GL/2017/11), soweit die Bundesanstalt diese in ihre Verwaltungspraxis übernimmt. Dabei gilt, wie auch in den Leitlinien jeweils in Titel I vorgesehen, der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Es widmet sich u. a. den durch die Neuerungen im KWG erweiterten Anforderungen an die Mitglieder von Verwaltungs- oder Aufsichtsorganen im Bereich der Aufsicht über Kreditinstitute. Außerdem werden die in den bisherigen Merkblättern veröffentlichten Themen anhand der Praxiserfahrungen der Aufsicht weiterentwickelt.

Themenschwerpunkte

  • Anzeigepflicht und erforderliche Unterlagen
  • Anforderungen an Geschäftsleiter und Mitglieder von Verwaltungs- oder Aufsichtsorganen
  • Pflichten von Geschäftsleitern und Verwaltungs- und Aufsichtsratsorganen
    • Ausschüsse des Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans
    • Einführung von Richtlinien und Prozesse für die Organmitglieder
    • Bewertung der Struktur und Kenntnisse der Organe (individuell und in der Gesamtheit)
  • Handlungsbedarf und Umsetzungsunterstützung durch den BWGV
  • Exkurs: Neue Organkreditregelungen nach dem Risikoreduzierungsgesetz - Follow-up zum Webinar Risikoreduzierungsgesetz - Handlungsbedarf und (neue) Abstimmungsergebnisse mit der Aufsicht

Zielsetzung/Nutzen

Mit diesem Webinar möchten wir Ihnen einen ersten Überblick über die für nicht bedeutende Institute relevanten Änderungen geben und Ihnen darüber hinaus Handlungsbedarf für Ihre Institute auszeigen sowie auf die geplante Umsetzungsunterstützung durch den Verbund hinweisen.

Zielgruppe

Vorstände und Aufsichtsräte

Hinweise

Als Dozentin fungiert Anke Bartsch, Fachreferentin des BWGV.